Paradigmenwechsel bei Indexklauseln im gewerblichen Mietrecht: Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung des BGH für Vermieter und Mieter
Mit seiner aktuellen Grundsatzentscheidung hat der BGH eine seit Jahren kontrovers diskutierte Weichenstellung vollzogen: Formularmäßige Indexklauseln in Gewerberaummietverträgen unterliegen uneingeschränkt der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle. Hält eine Klausel dieser Überprüfung nicht stand, ist sie von Anfang an (ex tunc) unwirksam. Die wirtschaftlichen Folgen für Bilanzen, Rückforderungsrisiken und die Ertragswertermittlung sind erheblich – der Handlungsbedarf für Unternehmen ist unmittelbar.
In einer Sonderausgabe gibt Marius Kranzkowski einen praxisorientierten Überblick über die Neuausrichtung des BGH und liefert konkrete Antworten für die Vertragspraxis, insbesondere zu folgenden Fragen:
- Klauselkontrolle: Wann liegt eine AGB vor und welche typischen Gestaltungen halten der Inhaltskontrolle nicht stand?
- Laufender Bestand: Was gilt für das laufende Mietverhältnis bei der Rückkehr zur ursprünglichen Grundmiete?
- Liquidität & Risiko: Wie berechnen sich Rückforderungsansprüche und welche verjährungsrechtlichen Besonderheiten gelten?
- Strategische Sanierung: Wer ist jetzt zur Handlung aufgerufen – und bis wann?
Für wen lohnt sich der sofortige Portfolio-Check und wie lassen sich historische Überzahlungen rechtssicher aufarbeiten?
